Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden AGB gelten für jeden, der sich als Nutzer der auf der Internetplattform Patterny („die Plattform“) enthaltenen Angebote registrieren lässt („der Nutzer“), und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf die Plattform von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt oder der Aufruf durch eine andere URL als der von http://www.patterny.de erfolgt (z. B. http://www.patterny.com) Die Plattform http://www.patterny.de wird Handmade Kultur Verlag Hamburg (im Folgenden HKV genannt) mit Sitz in Hamburg betrieben.

2. Änderungen der AGB/Kündigungsrecht

HKV behält sich das Recht vor, jederzeit diese AGB zu ändern. Über die Änderungen wird HKV auf der Plattform informieren. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Bedingungen fort. Die Änderungen der AGB gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn er Angebote der Plattform nach Ablauf eines Monats nach Inkrafttreten der neuen AGB weiterhin nutzt oder nicht innerhalb von zwei Monaten nach Inkrafttreten der Änderungen kündigt.

3. Anerkennung der AGB als Vertragsgrundlage/ AGB derKooperationspartner

Mit dem Antrag auf Registrierung und der Registrierung durch HKV kommt ein Nutzungsvertrag zwischen HKV und dem Nutzer zustande („der Nutzungsvertrag“). Der Nutzer erkennt mit seinem Antrag die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und aller unter 1. genannten Besonderen Nutzungsbedingungen als Grundlage des Nutzungsvertrags an.
Sofern Leistungen und Waren von Kooperationspartnern von HKV angeboten werden (z. B. im Hinblick auf Content, Services, Produkte, etc.), wird HKV im Hinblick auf diese Leistungen und Waren nicht Vertragspartner des Nutzers. Diese Verträge werden allein zwischen dem Nutzer und dem Kooperationspartner geschlossen. Es gelten ausschließlich die etwaigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kooperationspartner.

4. Abschluss des Nutzungsvertrages und Registrierung/ Nutzungsberechtigung

4.1 Eine Inanspruchnahme der Leistungen der Plattform bedarf des Abschlusses eines Nutzungsvertrags. Dieser kommt durch den Antrag auf Registrierung des Nutzers und die Registrierung des Nutzers durch HKV zustande.
Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer
– die in der Registrierungsmaske abgefragten Daten übermittelt („Registrierung“) und
– entweder eine unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen über 18 Jahre oder eine juristische Person oder eine Handelsgesellschaft gem. § 6 HGB ist.

Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. HKV ist berechtigt, die Registrierung, d. h. den Abschluss des Nutzungsvertrags, ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
4.2 Die Nutzung kostenpflichtiger Dienste setzt zusätzlich voraus, dass der Nutzer einen Wohnsitz bzw. Sitz in Deutschland oder einem anderen Mitgliedstaat des Europäischen Wirtschaftsraumes oder in der Schweiz hat. Bei Wohnsitz- oder Sitzverlegung in andere Gebiete entfällt diese Berechtigung. Der Nutzer ist verpflichtet, HKV über einen solchen Wechsel unverzüglich zu unterrichten.

5. Widerrufsrecht

Der durch die Annahme des Registrierungsantrags zu Stande gekommene Nutzungsvertrag kann vom Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Registrierungsmitteilung schriftlich widerrufen werden. Der Widerruf ist per E-Mail an [email protected] zu senden. Im Betreff sollte „Widerruf Registrierung patterny.de“ angegeben werden. Zur Fristwahrung genügt, dass der Widerruf rechtzeitig abgesendet wird. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist der Nutzer nicht an den Nutzungsvertrag und diese AGB gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt, sobald der Nutzer bereits eine Leistung der Plattform in Anspruch genommen hat.

6. Kündigung

6.1 HKV hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen und die Registrierung zurückzunehmen. Damit entfällt die Berechtigung zur Inanspruchnahme der Angebote der Plattform.
Unabhängig davon wird HKV insbesondere dann kündigen und die Registrierung zurücknehmen, wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht worden sind, Registrierungsvoraussetzungen entfallen, gegen die Bestimmungen dieser AGB und der unter 1. aufgeführten besonderen Bedingungen verstoßen wird oder ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den Nutzer vorliegen.
Die Registrierung wird dem Nutzer auf der entsprechenden Bestätigungsseite mitgeteilt, die Kündigung der Registrierung schriftlich, per Fax oder per elektronischer Post (E-Mail).
6.2 Der Nutzer hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Kündigt er, wird HKV nach Eingang der Erklärung die Registrierung zurückzunehmen. Die Kündigung ist in Textform per E-Mail an [email protected] zu richten.

7. Newsletter-Abonnement

7.1 Mit der Registrierung auf Patterny durch den Nutzer bestätigt der Nutzer ebenfalls den regelmäßigen Empfang des Newsletter an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. Der Empfang des Newsletters kann jederzeit durch den Nutzer gekündigt werden. Die Kündigung erfolgt über eine Abmelde-E-Mail von Patterny, die am Ende eines jeden Newsletters aufgeführt wird.

8. Individuelles Passwort

Mit der Registrierung erhält jeder Nutzer ein individuelles Passwort. Der Nutzer darf das Passwort Dritten nicht offenbaren und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche auszuschließen.
Er ist verpflichtet, HKV unverzüglich zu informieren, wenn das Passwort verloren gegangen ist oder wenn ihm bekannt wird, dass von ihm nicht befugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben. Sofern der Nutzer nicht den Beweis erbringt, dass ein Dritter den Zugang zum Social Network HKV ohne seine Zustimmung genutzt hat, werden alle über den Zugang abgegebenen Erklärungen (z. B. Bestellungen) dem Nutzer zugerechnet. Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.

9. Datenerhebung, Datenschutz, Gewährleistungsbeschränkung

HKV wird die bei der Registrierung und bei der Nutzung der Leistungen erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten des Nutzers nur innerhalb von HKV nutzen und nicht an Dritte weitergeben, sofern hierzu keine gesetzlich oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht oder eine Weitergabe zu Beweiszwecken erforderlich ist.
Bei einer Kündigung von HKV oder des Nutzers werden dessen Registrierung zurückgenommen und alle über ihn gespeicherten Daten innerhalb eines Monats nach Eingang der Kündigung gelöscht, sofern die Speicherung nicht zur Erfüllung und Abwicklung des bestehenden Rechtsverhältnisses oder zu Beweiszwecken erforderlich ist. HKV übernimmt keine Gewährleistung für die Sicherheit der Daten (Chatmitteilungen, Offline-Messages usw.)

10. Änderungen und Einstellung von Angeboten der Plattform

Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erbringung der Angebotsleistungen. HKV behält sich vor, jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angabe von Gründen die Angebote und URL’s der Plattform zu ändern oder ganz einzustellen. Daraus erwachsen keinerlei Ansprüche der Nutzer gegenüber von HKV, soweit dies nicht ausdrücklich anders in den Besonderen Bedingungen angegeben ist.

11. Haftung von HKV

11.1 HKV haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Für einfache Fahrlässigkeit haftet HKV nur dann, wenn die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht verletzen, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist („Kardinalpflicht“). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
Soweit die Haftung von HKV ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von HKV. HKV gestattet in besonderen Fällen die Darstellung von Angaben mit kommerziellem Hintergrund, die auf Patterny entsprechend dargestellt werden (s. Abschnitte II und III).
Da die Erbringung der entsprechenden Leistungen (z. B. DIY-Bedarfsanbieter, Kursangebote) dem jeweiligen Leistungsträger/Anbieter obliegt und nicht Gegenstand des mit Patterny bestehenden Vertragsverhältnisses ist, haftet HKV nicht für diese, insbesondere nicht für Durchführung und Qualität.
Die verschiedenen Angaben zu den Leistungen beruhen auf denen der jeweiligen Leistungsträger/Anbieter. Sie sind keine Zusicherung von HKV. HKV übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder sonstige Qualität solcher Inhalte und schließt ihre Haftung insoweit aus.

12. Nutzungsrechtseinräumung

12.1 Sofern ein Nutzer einen urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschützten Beitrag (insbesondere Texte und/oder Fotos) in die Plattform einstellt und veröffentlicht, z. B. Projekte, Anleitungen, Tipps, Fotos, Profileinträge oder Bewertungen oder Kommentare räumt er Patterny damit unentgeltlich das Recht ein, den Beitrag beliebig oft und zeitlich und räumlich unbeschränkt auf der Plattform sowie im Patterny Magazin (oder im Mobilfunk, Fernsehen, Presse und anderen Medienformen) zu präsentieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten und zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten. Dieses Recht gilt auch für die
Verwendung in Verlinkungen auf anderen Websites (z.B. RSS-Feeds, Suchmaschineneinträgen).
Die Verwendung endet zu dem Zeitpunkt, in dem der User die genannten Beiträge vollständig von der Plattform entfernt, mit Ausnahme solcher Verwendungen, mit denen bereits vor der Entfernung begonnen wurde (z.B. Verwendung in gedruckten Magazinen) oder auf die Patterny keinen direkten Zugriff hat (z. B. Links auf Fremdseiten).
Eine Verwendung zu Werbezwecken (insbesondere im Rahmen von Anzeigen) findet erst nach Rücksprache mit dem jeweiligen Urheber und dessen Zustimmung statt. Diese gesondert eingeräumten Rechte verbleiben auch nach einer Kündigung des Nutzungsvertrags auf Dauer bei Patterny und den genannten Unternehmen.
12.2 Der Nutzer sichert durch das Einstellen seines Beitrags zu, dass er über die hiermit eingeräumten Rechte verfügen darf und noch nicht anderweitig darüber verfügt hat.
12.3 Der Nutzer stellt HKV von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen HKV, deren gesetzliche Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund der Nutzung geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt die dadurch bei HKV, seinen gesetzlichen Vertretern und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.

13. Keine Prüfungspflicht von HKV für die Beiträge der Nutzer/ Verantwortlichkeit des Nutzers für die von ihm gelieferten Inhalte/ Freistellung

13.1 HKV ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der Beiträge der Nutzer insbesondere im Community-Bereich zu überprüfen.
13.2 Der Nutzer haftet dafür, dass die auf Grund der Inanspruchnahme der Plattform geladenen, gespeicherten, verbreiteten, öffentlich zugänglich gemachten, präsentierten und veröffentlichten Inhalte, und falls darin
Verweise auf andere Seiten enthalten sind, die Inhalte dieser Seiten nicht verstoßen gegen
– gesetzliche Vorschriften und/oder
– Rechte Dritter und/oder
– gerichtliche oder behördliche Verbote und/oder
– die Umgangsformen und Verhaltensregeln im Internet (Netiquette, Chatiquette) und/oder
– die guten Sitten

Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte mit Hilfe der Angebote von Patterny laden, speichern, verbreiten, präsentieren, öffentlich zugänglich machen, veröffentlichen und auf sie verweisen oder verlinken, die
– Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können und/oder
– als verleumderisch oder geschäftsschädigend und/oder
– als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, gewaltverherrlichend, pornografisch, belästigend, für

Minderjährige ungeeignet, rassistisch, volksverhetzend, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder als sonst verwerflich anzusehen sind, und/oder
– Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstegesetzes oder unaufgeforderte

Massensendungen (so genannte „Spam“) enthalten oder darstellen, und/oder
– zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern und/oder kommerzielle

oder sonst werbliche Zwecke verfolgen.
Vorstehendes gilt u.a. für Projekteinträge, Kursangebote, Inserate, Termine, Kommentare, Beiträge und Fotos.

14. Löschung von Beiträgen

Patterny und seine Administratoren sind berechtigt, jederzeit nach ihrem alleinigen Belieben einzelne Beiträge oder Teile von Beiträgen der Nutzer zu löschen. Unabhängig von dem vorgenannten Recht wird Patterny Inhalte entfernen, die gegen Ziff. 12.2 verstoßen. Inhalte im Sinne dieser Norm sind auch Software und sonstige Dateien und Verweise auf andere Inhalte. Ein Anspruch des Nutzers auf eine solche Maßnahme, auch im Hinblick auf Beiträge Dritter, besteht jedoch nicht. HKV wird die Nutzer im Regelfall über die Löschung ihres Beitrages informieren. Ein Anspruch des Teilnehmers auf Information besteht nicht.

15. Schlussbestimmungen

Mitteilungen von Patterny an den Nutzer erfolgen per E-Mail. Die Nutzer erklären sich einverstanden, dass sie von HKV über Neuerungen jeglicher Art der Plattform per E-Mail informiert werden können.
Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit von HKV ausschlaggebend. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll eine wirksame Regelung treten, die dem wirtschaftlichen Ziel der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.

HKV ist berechtigt, die Erbringung aller Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Auf alle Verträge zwischen HKV und den Nutzern ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
Für Nutzer, die Kaufleute sind, wird die Zuständigkeit der Hamburger Gerichte vereinbart. Diese Zuständigkeit gilt auch für Nicht-Kaufleute, sofern sie gemäß der deutschen Zivilprozessordnung und des EuGVÜ vereinbart werden darf.